Samstag, 15. November 2008

Bundeswehr weicht Linken und Rechten in Berlin

Die Bundeswehr kann ihren Reservisten die Erlaubnis erteilen, die Uniform bis auf Widerruf zu bestimmten Gelegenheiten auch außerhalb des Wehrdienstes zu tragen. Diese Erlaubnis gestattet die Teilnahme an festlichen Familienfeiern, an Beerdigungen von Angehörigen und Kameraden und an öffentlichen Gedenkfeiern des Bundes, des Landes und der Gemeinden. Zu anderen Anlässen ist den Reservisten das Tragen der Uniform nicht gestattet.

Unzählige öffentliche Gedenkfeiern von Bund, Ländern und Gemeinden finden jährlich zum Volkstrauertag statt. Das Gedenken gilt den Opfern von Verbrechen und Gewaltherrschaft wie auch den Toten und Gefallenen der Kriege. Unter anderem wird auch der Soldaten gedacht, die ihre Treue zur Bundesrepublik Deutschland mit dem Leben bezahlten. Eine der Gedenkfeiern wird morgen an der Zentralen Gedenkstätte des Landes Berlin in Kreuzberg stattfinden.

Bei dieser Gedenkfeier werden Vertreter des Landes Berlin, seiner Institutionen, Parteien und Verbände, Trauerkränze niederlegen. In den letzten Jahren wurden auch Kränze der DVU, der NPD und des Rings Deutscher Soldatenverbände niedergelegt. Das hat öffentlichen Protest hervorgerufen. Mehrfach haben Kriegsgegner und sogenannte Antifaschisten lautstark vor den Toren der Gedenkstätte demonstriert. Die Veranstaltung mußte von der Polizei geschützt werden.

In diesem Jahr wird die Gedenkfeier des Landes Berlin ohne Vertreter der Bundeswehr stattfinden. Das Standortkommando Berlin hat zudem verfügt, daß die Allgemeine Erlaubnis zum Tragen der Uniform für die Gedenkfeier des Landes Berlin keine Gültigkeit hat. Die Angehörigen der Reserve werden stattdessen eingeladen an der besser geschützten, zentralen Gedenkfeier der Bundeswehr auf dem Jüdischen Friedhof Weißensee teilzunehmen.

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